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Rieger will es nochmal wissen
Sonnabend, 05.07.2008
Der Nazianwalt Jürgen Rieger will dieses Jahr unbedingt in Wunsiedel Bruchpiloten Heß huldigen. Falls das Bundesverfassungsgericht — wie zu erwarten ist — die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt und der Heß-Marsch somit verboten bleibt, soll es eine nichtöffentliche Versammlung im Umkreis von 30 km um Wunsiedel geben. Eine Gastwirtschaft mit Freigelände soll bereits gefunden worden sein, die auch noch bis zum August gekauft werden soll. Ob die Nazis allerdings ein Gartenfest in der Pampa ebenso attraktiv wie einen identitätsstiftenden Umzug finden, darf bezweifelt werden. Dennoch: Nie wieder Wunsiedel!
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Stadionbesetzung in Zürich
Freitag, 04.07.2008
Am 4. Juli wurde das Fußballstadion „Hardturm“ für eine Gegenveranstaltung zur Euro 2008 mit dem Titel „Brotäktschen“ von etwa 300 AktivistInnen besetzt. Nach kurzer Zeit griffen die Bullen die BesetzerInnen mit Gummischrot an. Das Stadion wird in den Nächsten Tagen ein zentraler Anlaufpunkt für die Züricher Freiraum-Aktionstage sein. Brot&Aktion ist erst der Anpfiff!
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Neuer Fichenskandal in der Schweiz
Donnerstag, 03.07.2008
In der Schweiz weitet sich der aktuelle Fichenskandal (Überwachung und Archivierung durch Repressionsbehörden) immer weiter aus. Mittlerweile wurde bekannt, dass nicht nur sechs Basler GrossrätInnen wegen ihres kurdischen Migrationshintergrunds, sondern insgesamt 110.000 Personen aus politischen Gründen fichiert wurden. Das als „Fichenskandal“ in die schweizer Geschichte eingegangene Vorgehen des Staatsschutzes (in der Schweiz der „Dienst für Analyse und Prävention“ des Bundesamtes für Polizei, ein Geheimdienst) gilt seit Mitte der 1990er Jahre als beendet: Weniger als 1% der 900.000 Fichen waren dem Staatsschutz von Nutzen, kein einziger „Verbrecher“ wurde damit überführt.
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JuZ St. Ingbert gekündigt
Dienstag, 01.07.2008
Am 25. Juni erfuhren die Besucher der selbstverwalteten Jugendzentrums Sankt Ingbert im Saarland, dass der Stadtrat den Mietvertrag gekündigt hat. Der Grund sei, dass das Gebäude einer städtische Musikschule zur Verfügung gestellt werden solle. Das erste „Ersatztgebäude“ stellte sich als baufällig heraus und soll in zwei Jahren ohnehin abgerissen werden. Nun ist ein Gebäude am Ausgang der Stadt im Gespräch, das im Moment von Asylsuchenden bewohnt wird. JuZ St. Ingbert muss bleiben!
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Nachrichten aus dem SWR-Studio Freiburg
Dienstag, 01.07.2008
Der SWR berichtet über unser Communiqué:
„Heinrich Schwär entschuldigt sich
Freiburg. CDU-Stadtrat Heinrich Schwär hat sich bei seiner Fraktion für den Besuch von rechtsextremen Veranstaltungen entschuldigt. Das geht aus einer Mitteilung der CDU Stadtratsfraktion hervor. Schwär sei zu keiner Zeit klar gewesen, welcher Art die Veranstaltungen gewesen seien. Er distanziere sich von allen Inhalten der Rechtsextremen und von jeder Form nationalsozialistischen Gedankengut. Eine antifaschistische Gruppierung hatte dem 80jährigen CDU-Stadtrat und früheren Löwenwirt vorgeworfen, in der vergangenen Woche an einer Vortragsveranstaltung mit rechtsradikalem Hintergrund teilgenommen zu haben. Schwär ist Mitglied des Migrationsausschusses im Gemeinderat. Der Vorstand der CDU-Stadtratsfraktion akzeptiert die Entschuldigung von Heinrich Schwär.“
Bemerkenswert ist, dass folgender Satz aus der ursprünglichen Nachricht gelöscht wurde:
„Nach Ansicht der Gruppe Autonome Antifa Freiburg ist das Verhalten des Stadtrats ein Skandal und müsse zur Konsequenz haben, dass Heinrich Schwär die CDU-Fraktion verlässt.“
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CDU-Stadtratsfraktion reagiert
Dienstag, 01.07.2008
Der CDU-Stadtratsnazi Heinrich Schwär hat sich bei seiner Fraktion für seine Besuche von Naziveranstaltungen entschuldigt und gelobt Besserung: „Er wird keine rechtsextremen Veranstaltungen mehr besuchen“. Es bleiben einige Fragen: Woher wusste Schwär von den Veranstaltungen? Auf welchen weiteren Veranstaltungen war Schwär? Wie lange verkehrt Schwär bereits in der Freiburger Naziszene? Sind Schwärs Aktivitäten vereinbar mit seinem Sitz im Migrationsausschuss? Wer sind Schwärs „falsche Freunde“? Sind alle CDU-Stadträte so dumm wie Schwär?
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„Aktienmühle“ besetzt und geräumt
Montag, 30.06.2008
In Basel wurde die ehemalige „Aktienmühle“ an der Gärtnerstrasse in der Nähe der deutschen und französischen Grenze am 29. Juni von rund 30 AktivistInnen besetzt und am 30. Juni von den Bullen geräumt. Das große Aktienmühle-Gebäude beim Wiesenplatz grenzt an ein Novartis-Areal und steht seit Jahren leer.
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Norman Bordin geoutet
Montag, 30.06.2008
Am 28. Juni wurde der in Ottobrun bei München lebende, einschlägig vorbestrafte NPD-Kader Norman Bordin geoutet. Er ist eine der zentralen Figuren der bayrischen Naziszene und entscheidendes Bindeglied zwischen NPD und des Kameradschaftsspektrums. Seit Anfang 2006 ist Norman Bordin Landesvorsitzender der NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ in Bayern. Der in der Vergangenheit immer wieder durch Gewaltätigkeiten aufgefallene Bordin hatte zu gleicher Zeit einen Naziaufmarsch in Murnau bei Garmisch-Partenkirchen gegen „linke Gewalt“ angemeldet.
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Erste Reaktionen
Sonntag, 29.06.2008
Es gibt erste Reaktionen auf unser Communiqué vom 27.06.2008 zur Teilnahme des CDU-Stadtrates Heinrich Schwär an der Naziveranstaltung am 23. Juni: In seinem Blog „Grünes Freiburg“ kommentiert Johannes Waldschütz den Vorfall. Und während die Suchmaschinen AltaVista und Yahoo bei der Suche nach „schwär freiburg antifa“ auf das Communiqué auf unserer Seite zeigen, ist die Seite aus dem (deutschsprachigen) Index von Google gelöscht worden.
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Naziaufmarsch in Sempach
Sonntag, 29.06.2008
In Sempach in der Zentralschweiz marschierten am 28. Juni über 200 Nazis auf. Der Naziblock lief als letzter direkt hinter den Burschenschaften im Folklore-Umzug anlässlich der Schlacht bei Sempach 1386. Angeführt wurde der Aufzug von der Burgdorfer Naziband „Indiziert“, die PNOS war Organisatorin und es gab einen Sicherheitsdienst der „Helvetischen Jugend“. Neben vielen Oldschool-Schlägernazis waren auch diverse Kameradschaften und „Blood and Honour“-Nazis vor Ort. Außerdem waren Faschisten
des „Cuore Nero“ in der Schweiz, die 2007 in Mailand ein „Nationales Zentrum“ eröffnet hatten, das später aus nicht geklärten Umständen niedergebrannt ist. Antifaschistische Gegenproteste gab es in Sempach leider keine, die Details des Aufmarsches werden demnächst veröffentlicht.
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RTS in Basel
Sonntag, 29.06.2008
Nach dem Erhalt der Villa Rosenau fand am 28. Juni eine RTS für mehr autonome Freiräume statt. Mehr als 50 Linke zogen mit Soundwagen durch den EM-Alltag der Basler Innenstadt. Per schnellem Tanz konnten die etwa gleichvielen eingesetzten Bullen mehrfach abgehängt werden. Später wurde die Party mit Konzerten im Support Camp fortgesetzt.
Wir wollen nicht nur ein Stück vom Kuchen, wir wollen die gesamte Bäckerei!
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Freiraum in Münster bedroht
Sonnabend, 28.06.2008
Das „Versetzt“, ein linker Laden in der seit Jahren umkämpften Häuserzeile der Grevener Straße in Münster, hat am 27. Juni die Kündigung zum Ende des Jahres bekommen. Damit soll neben der auch noch zum Abriss freigegebenen „Baracke“ ein weiterer Teil linksradikaler Strukturen zerstört werden.
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CDU-Stadtrat wieder auf Naziveranstaltung in Freiburg
Communiqué vom 27.06.2008
Der Stadtratsnazi Heinrich Schwär, Jahrgang 1928, Kappeler Straße 120, 79117 Freiburg, Telefon: 0761/63041, Fax: 0761/60690 hat an der Naziveranstaltung an 23.06.2008 teilgenommen. In unserem Communiqué vom 26.06.2008 haben wir ausführlich die nationalsozialistische Ideologie beschrieben, die auf der Veranstaltung vom Unternehmensnazi Wolfgang Grunwald, Alte Kirchstraße 10, 79282 Ballrechten-Dottingen referiert wurde. Schwär hat sich nicht aus Versehen auf die Veranstaltung verirrt, er hat bereits an mindestens einer weiteren Naziveranstaltung teilgenommen.
Heinrich Schwär am 23.06.2008 in Freiburg
Das Thema von Grunwalds Vortrag war die Verbindung von Nationalismus und Antisemitismus, der „Heuschrecken-Kapitalismus“ von „der Ostküste“ der USA: „Nation wird uns verweigert, wir werden als Volk und Nation zerstört und die Frage ist: Warum ist das so und wer sind die Täter? Wir haben den Krieg der Weltanschauungen: Die Heuschrecken gegen die Völker.“ Nicht ohne Grund hat Grunwald dieses Thema für einen Vortrag in Freiburg gewählt. Er nimmt Bezug auf den Diskurs der Bürgerinitiative „Wohnen ist Menschenrecht“, die mit ihrem Heuschreckensymbol gegen die Privatisierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft an US-amerikanische Investoren protestierte.
Heinrich Schwär war ein erbitterter Gegner des mit der schwarz-grünen Allianz beschlossenen Stadtbauverkaufs, der zum Glück am 12. November 2006 durch einen Bürgerentscheid gekippt werden konnte. Schwärs „christliche Kapitalismuskritik“ erscheint auf den ersten Blick sozial motiviert: „Wenn man in Not ist, kehrt sich unsere soziale Marktwirtschaft in Deutschland in eine knallhart kapitalistische um, und man hat keine Chance. Deshalb bin ich strikt gegen den Verkauf der städtischen Wohnungen – auch aus christlichen Motiven.“ Diese Art von „Kritik“ sieht die vermeintlich „soziale Marktwirtschaft“ in Gefahr durch einen „skrupellosen Raubtierkapitalismus“. Grunwalds nationalsozialistische Ideologie liefert das fehlende Puzzlestück zum Verständnis der tatsächlichen Motivation von Schwärs Äußerungen: Schuld am bösen Kapitalismus ist nach Ansicht der Nazis „der Jude“.
In den Freiburger Stadtrat rückte Heinrich Schwär für den im September 2006 gestorbenen Conrad Schröder nach. Schwär ist Mitglied des Migrationsausschusses, migrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und stellvertretendes Mitglied im Sozial-, Sport- und Stadtentwicklungsausschuss. Am 23. Juni nahm er bis 18:30 Uhr an der Sitzung des Migrationsausschusses teil, fuhr danach zur Naziveranstaltung im Osten Freiburgs, wo er kurz nach 19 Uhr mit seinem weißen Suzuki-Geländewagen mit dem Kennzeichen FR-ED 775 ankam. Er verließ die Veranstaltung früher, um an der Fraktionssitzung der CDU um 20 Uhr im Freiburger Rathaus teilzunehmen. Es ist ein Skandal, dass Schwär ausgerechnet Mitglied des Migrationsausschusses des Stadtrats ist. Ohne Frage muss Heinrich Schwär zudem die CDU-Fraktion verlassen, aber für uns ist auch ein fraktionsloser Nationalsozialist im Freiburger Stadtrat untragbar.
Autonome Antifa Freiburg
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Schluss mit den Naziveranstaltungen in Freiburg
Communiqué vom 26.06.2008
Wieder gab es faschistische Vorträge in Freiburg. Die Nazis täuschten den Wirt einer Gastwirtschaft in Littenweiler über ihre wahren Absichten. Sie mieteten das Hinterzimmer seines Lokals an, um dort Vorträge über „deutsche Geschichte“ zu halten. Der Wirt war ehrlich entsetzt über seine Gäste und stellte klar, dass er den Nazis nie wieder seine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen werde. Die erste von drei Veranstaltungen fand am 8. April statt. Bei der zweiten Veranstaltung am 20. Mai war Bernhard Schaub zu einem Vortrag zum Thema „Deutschland aus völkerrechtlicher Sicht“ geladen. Schaub veröffentlichte 2007 die Broschüre „Der Weg zum Reich“ zusammen mit dem „Collegium Humanum“ aus Vlotho, das am 7. Mai vom Bundesinnenministerium „wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen und fortgesetzter Leugnung des Holocaust“ verboten wurde. Bereits 2004 wollte Schaub in Freiburg einen Vortrag halten, der jedoch wegen einer antifaschistischen Demonstration abgesagt werden musste. Die Badische Zeitung zitierte damals Gerüchte, die Nazis hätten „sich nach dem Auftrittsverbot für den Gastredner Bernhard Schaub durch die Stadt Freiburg schon am [16.01.2004] in Müllheim“ getroffen. Später gab der Organisator Patrick Fehrenbach „unter Kameraden“ zu, dass es sich bei der angeblichen Vorverschiebung um eine „Presseente“ gehandelt habe, um Freiburg „nicht dauerhaft Kampflos aufzugeben und vor allem aber das Gesicht zu wahren nachdem das alles ja relativ große Wellen in der Presse geschlagen hatte…“
Wolfgang Grunwald am 23.06.2008 in Freiburg
Am 23. Juni konnte Wolfgang Grunwald aus Ballrechten-Dottingen dann endlich seinen Vortrag zum Thema „Heuschrecken-Kapitalismus“ vor 15 älteren Männern und Frauen halten. Der Unternehmensnazi verbreitet also nach wie vor völkische Ideologie, nationalsozialistische Propaganda und chauvinistische Demagogie: „Völkermord, Selbstbestimmung, das Volk. Nation wird uns verweigert, wir werden als Volk und Nation zerstört und die Frage ist: Warum ist das so und wer sind die Täter? Wir haben den Krieg der Weltanschauungen: Die Heuschrecken gegen die Völker. [..] Wir haben nicht nur die Heuschrecken der Ostküste, sondern wir haben auch diese Staatsfonds, die sagen: Beteilige ich mich doch an diesem oder jenem. Vor 20 Jahren hat das ein gewisses Aufsehen erregt, als Kuba angefangen hat, sich an Daimler, also einem bedeutenden deutschen Unternehmen, zu beteiligen. Das heißt, wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir uns in einem Weltschanschauungskrieg befinden. Da müssen wir selber uns entscheiden: Wir haben Eigennutz gegen Gemeinnutz, den individualistischen gegen den Gemeinschaftsgeist, Materialismus gegen Idealismus. Und in diesem Krieg befinden wir Deutsche uns schon seit über 100 Jahren, als in den 90er Jahren des 19. Jahrhunderts Deutschland exportstark wurde. Also es ist ein Krieg, um es nochmal zusammenzufassen, des Internationalismus gegen den Nationalismus.“
Grunwald bediente also das antisemitische Stereotyp von der „jüdischen Weltverschwörung“ geleitet durch die „einflussreichen Juden von der amerikanischen Ostküste“. Er machte klar, dass sein vermeintlicher „Antikapitalismus“ nichts anderes als eine zeitgenössische Variante von Gottfried Feders Antisemitismus ist: „Es wird also nicht ausreichend differenziert zwischen dem Finanzkapital und dem Produktivkapital. Vor 70 Jahren nannte man das das schaffende Kapital und das raffende Kapital. Wenn wir jetzt an diese Produktionsunternehmen denken, zum Beispiel Krupp oder andere, die da Maschinen produzieren, das heißt es waren ja schaffende Kräfte, es wurden vernünftige Produkte produziert. [..] Man muss einfach unterscheiden: Die Marxisten sagen immer nur: Das Kapital. Zerstören und zersetzen wollen sie immer nur das heimische Produktivkapital, aber niemals das Finanzkapital.“ Grunwalds verkürzte Kapitalismuskritik verkennt den Unterschied zwischen Wesen und Erscheinungsform des Kapitalismus. Wie sein historisches Vorbild – der Strasser-Flügel der NSDAP – verneint Grunwald, dass sich in den Waren die gesellschaftlichen Verhältnisse vergegenständlichen. Die abstrakten gesellschaftlichen Strukturen des Kapitalismus werden auf das bewusste Wirken von Personen reduziert. Die Juden sind in diesem Weltbild die Feinde jeder Gemeinschaft, der Antisemitismus ist bei den Freiburger Nazis nach wie vor virulent.
Die Naziveranstaltungen können nur stattfinden, wenn die Nazis Räumlichkeiten finden, wenn Gaststätten mit ihnen kooperieren. Wir fordern daher alle Gastwirte auf, sich ihr Klientel genau anzuschauen und uns etwaige Nazianfragen zu melden. Auf diesen Veranstaltungen wird der Nationalsozialismus offen propagiert und ein neues Auschwitz ideologisch vorbereitet. Sie dienen der Bekräftigung der menschenverachtenden Ansichten der bisher noch kleinen Gruppe bürgerlicher Nazis in Freiburg, die sich dort weiter vernetzen. In Zukunft dürfen keine weiteren faschistischen Veranstaltungen geduldet werden, wehret den Anfängen!
Autonome Antifa Freiburg
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Indymedia Linksunten Soliparty
Samstag, 19.07.2008, KTS Freiburg
Indymedia Linksunten nimmt Gestalt an, der Gründungsprozess wurde offiziell begonnen.
Nach der Soliparty für das Autonome Medienkollektiv Rhein-Neckar am 4. Juli und dem anschließenden Treffen vom 5.-6. Juli im Juz Mannheim findet vom 18.-20. Juli das dritte IMC Linksunten-Treffen in der KTS Freiburg statt.
Am 19. Juli laden wir euch in die Keller der KTS ein, um die Gründung von linksunten.indymedia.org zu feiern, noch bevor die Seiten im Herbst dann online gehen.
Im großen Raum werden euch die Mannheimer DJs Kyrill und Rub-batz vom
Rebelvoice Soundsystem und D-Jewelz Drum&Bass-Beats vom Feinsten bieten,
während die MCs Sista Zoum von der Backa Soul Formation und Stagerocka von
der Chamäleon/Stagmountain Cru euch die fettesten Rhythms um die Ohren
knallen werden. Auf der Localstage werden DJane Iguana, DJ Nico und weitere Überraschungsgäste
mit Latino- und Balkan-Beats einheizen und euch mit Ska, Reggea und Dub zum
Tanzen einladen.
Gegen 20:42 wird ((i)) — the film auf dem KTS-Parkplatz (bei schlechtem Wetter im Café) gezeigt. Anschließend bietet das erste Indymedia-Café in Freiburg
Informationen über das globale, partizipative Info-Netzwerk und den sich
gründenden regionalen Knotenpunkt. Kommt vorbei, beteiligt euch am Netzwerk und gestaltet euer regionales Indymedia mit!
Don’t hate the media, become the media!
Meldungen:
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don’t hate the media, become the media
Berichte Autonomer Medienkollektive
Am 17. April wurde der Protest gegen den Agrokonzern Syngenta in das Herz der Bestie getragen. Am Tag der Landlosen in Basel verabschiedeten sich 150 AktivistInnen von dem Landlosen Valdir Mota de Oliveira. Er war während eines Protests gegen den illegalen Anbau von genmanipulierten Mais durch Syngenta in Brasilien von einer Sicherheitsfirma erschossen worden.
Das Autonome Medienkollektiv Nahr al-Bared hat einen weiteren Bericht zur Lage im palästinensischen Flüchtlingslagers im Nordlibanon veröffentlicht. Diesmal standen die Hintergründe der Zerstörung von Nahr al-Bared, sowie die Kritik an der Berichterstattung der Mainstreammedien im Mittelpunkt. Ein Videoclip dokumentiert zusätzlich Spuren kollektiver Enteignung.
Alle Berichte im Archiv
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