Mittwoch, 02.12.2020

Die AfD Baden-Württemberg will seit vielen Monaten sowohl einen Programmparteitag als auch einen Aufstellungsparteitag veranstalten. Dabei bereitet ihnen die Suche nach Veranstaltungsräumlichkeiten für mindestens 800 TeilnemerInnen Schwierigkeiten. Nach Anläufen in Pforzheim, Mannheim und Haigerloch-Owingen plante die rechtsradikale Partei noch im November einen Parteitag am 12. und 13. Dezember in der Messe Stuttgart, um dort die KandidatInnen für die Landesliste für die Bundestagswahl 2021 zu wählen. Wenig später war Medienberichten zufolge ein Zelt auf der Theresienwiese in Heilbronn im Gespräch, zuletzt sollte dann am 5. und 6. Dezember in der EWS-Arena in Göppingen der Programmparteitag stattfinden. Trotz Verbot der Stadt wegen der Unmöglichkeit, mit hunderten TeilnehmerInnen die Corona-Auflagen einhalten zu können, hielt die AfD zunächst an der Großveranstaltung in Göppingen fest.
Zu dem Programmparteitag waren bereits über 50 Anträge eingegangen, die großteils rassistische, homophobe, frauenfeindliche und islamfeindliche Verschärfungen zum Leitantrag Landtagswahlprogramm zum Thema hatten. Zwei Anträge forderten eine Verschiebung der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl auf einen Zeitpunkt nach der Landtagswahl am 14. März. Ein Antrag wollte den Landesvorstand abwählen lassen: „Auch weniger involvierte Parteimitglieder wissen längst, dass die Besetzung der Liste zur Bundestagswahl Vorrang vor allem anderen hat. Das Unvermögen dieses Landesvorstandes zur Organisation des Landesverbandes ist so ofensichtlich und einzigartig in der Geschichte der AfD Baden-Württemberg zu Tage getreten, dass es dem Landesverband Baden-Württemberg den Hohn und Spott in der Gemeinschaft der Landesverbände eingebracht hat.“ Ein anderer Antrag stellt sich dagegen: „Es grenzt an politischen Wahnsinn, 4 Monate vor der Wahl den Vorstand auszuwechseln. Das Signal an die Wähler wäre eine heillos zerstrittene Partei, die keine ernsthafte Alternative zu den überforderten Altparteien darstellt.“ Dirk Spaniel reichte als Antrag ein: „Der Landesparteitag möge beschließen das Kooperationsverbot mit Zentrum Automobil aufzuheben. (...) Darüber hinaus darf die Mitgliedschaft bei Zentrum Automobil nicht ein Verweigerungsgrund für die Aufnahme in die AfD sein.“
Da allerdings die Göppinger Hallenbetreiber den Vertrag kündigten und jede weitere Kooperation mit der AfD verweigerten, musste die AfD ihren Mitgliedern am 1. Dezember mitteilen: „Der Landesparteitag wird abgesagt, weil er faktisch undurchführbar geworden ist.“
Allerdings plant die Partei bereits weitere Großveranstaltungen anlässlich der Landtagswahl 2021. Die Wahlkampf-Auftaktveranstaltung soll voraussichtlich am 17. Januar 2021 in Heilbronn stattfinden und als möglicher Ort für eine Veranstaltung zum Abschluss des Wahlkampfs eine Woche vor den Wahlen wird Pforzheim genannt.